Potenzialanalyse soll erstellt werden – Arbeitsauftrag an den Kreisausschuss Altötting
Einen Teilerfolg haben die Grünen mit ihrem Antrag auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Weiterentwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs errungen. Der Kreistag hat in seiner Sitzung am Montag im Haushalt 100000 Euro für eine Potenzialanalyse genehmigt. Ihren ursprünglichen, weiter führenden Antrag haben die Grünen deshalb zurückgezogen.
Dieser beinhaltete einen fünf Punkte umfassenden Katalog, den Fraktionssprecherin Monika Pfriender eingangs der Debatte vorstellte. Sie mahnte eine Schwachstellenanalyse auch bezüglich der Taktung der einzelnen Verkehrsmittel an. Das ÖPNV-Fahrplanheft solle internettauglich präsentiert werden. Der Bayernplan solle besser beworben werden, sowohl online als auch in der Heimatzeitung. Die Verknüpfung der verschiedenen Verkehrsträger solle verbessert werden, etwa durch einheitliche oder Kombitickets. Und insbesondere die Senioren sollten besser eingebunden werden. Pfriender sagte, es gehe den Grünen um eine saubere und bequeme Mobilität. Man wolle den Landkreis lebenswerter gestalten, wobei schon zu viel Zeit vertan worden sei und endlich angepackt werden müsse.
Landrat Erwin Schneider erwiderte, die vergangenen Jahre hätten bewiesen, dass ÖPNV in bekannter Ausprägung in der Fläche nicht funktioniere – Stichwörter Discobus, Stadtbus Alt-Neuötting etc. Es sei viel Geld verbrannt worden – und er sei nicht bereit, dies erneut zu tun. In anderen Landkreisen seien derartige Projekte ebenfalls “grandios gescheitert”. Erst wenn autonomes Fahren marktreif sei, könne der ÖPNV auch auf dem Land funktionieren
.Deshalb sei er dafür, den Antrag aus sachlichen Gründen abzulehnen. Die Redner in der Kreistagssitzung sahen das aber anders. Herbert Hofauer (Freie Wähler), Hans Steindl (SPD) und Dr. Tobias Windhorst (CSU) etwa plädierten dafür, dem ÖPNV auch Geld zu widmen. “Wir können das nicht mehr auf den Sanktnimmerleinstag hinausschieben”, sagte Hofauer. Und Stefan Angstl (Grüne) führte noch die “Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse” im Freistaat als Argument ins Feld; diese werde auch durch funktionierenden ÖPNV gewährleistet. Der Landrat lenkte ein. Er schlug vor, 100000 Euro für den ÖPNV im Haushalt einzustellen und Details über das weitere Vorgehen im Kreisausschuss zu beraten, auch unter Beiziehung von Fachleuten. Gegen zwei Stimmen wurde der Antrag angenommen. − ecs
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