In einem Halbsatz lässt sich die grüne Position zu den künftigen Bauvorhaben an der Burgkirchener Strapße in Burghausen nicht darstellen, weil es eben nicht nur um eine einfach Ja/Nein-Entscheidung geht….
Soziales
Angesichts der angespannten Haushaltslage hat die grüne Stadtratsfraktion grundsätzlich der Erhebung von Gebühren für die Eltern zugestimmt, um auch die Qualität der Betreuung sicher zu stellen. Allerdings war uns ein…
Leserbrief “Die Altersarmut nimmt konstant zu und in 20 Jahren wird mindestens jeder fünfte Sozialversicherte auch nach 45 Jahren Arbeit in die Grundsicherung fallen. Warum schaffen wir reiches Deutschland kein…
Quelle PNP Selbst bei den Fachbehörden wartet man in Sachen PFOA gespannt auf die Festlegung eines noch ausstehenden Wertes. Der sogenannte HBM-II-Wert soll angeben, ab welcher PFOA-Konzentration im Blut tatsächlich…
“Zum Mitschreiben: Die Rente ist sicher”
Deutsche Steuerbehörden verfolgen Steuerflucht nicht konsequent, wodurch dem Fiskus jährlich bis zu 15 Milliarden Euro an Steuereinnahmen entgehen. Das ist das Ergebnis der neuesten Studie, die die Fraktion der Grünen/EFA…
Vergangene Woche hat die GroKo beschlossen: der Soli soll abgeschafft werden. Für viele klingt das erst einmal nach Entlastung für uns alle. Und für Normalverdiener ist…
Menschenrechte sind die Grundlage unserer Flüchtlingspolitik
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Weiterentwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Altötting Sehr geehrter Herr Landrat Schneider, der Kreistag möge im Rahmen der Haushaltsberatungen 2019 Mittel für die Weiterentwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Altötting für folgende Maßnahmen bereitstellen:
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Neuigkeiten- „Veränderung schafft Halt“ – der Entwurf zum neuen GrundsatzprogrammWir legen den Entwurf für das neue Grundsatzprogramm unserer Partei vor, das im Herbst 2020 bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe beschlossen werden soll. Es soll das aktuelle Grundsatzprogramm von 2002 ablösen und für eine neue Phase der Grünen stehen – aber auch für den Beginn einer neuen Politik. Wir stehen ein für eine widerstandsfähige Demokratie […]
- Corona-Krise: Kooperation statt KonkurrenzUm der Corona-Pandemie entgegenzutreten, braucht es eine nationale, europäische und globale Kraftanstrengung: Wir brauchen Kooperation statt Konkurrenz, Gemeinsinn statt Egoismus, Solidarität statt nationales Denken.
- „Veränderung schafft Halt“ – der Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm