Was ist im Hauptausschuss in Burghausen passiert?

Hier wurde zunächst ein interessantes Kulturprogramm für die Stadt in den Bereichen Meisterkonzerte, Schauspiele für Erwachsene sowei Kinder- und Jugendtheater vorgestellt, z.B. “Der kleine Rabe Socke” oder “Das Tagebuch der Anne Frank”.

Im finanziellen Überblick stellte Bürgermeister Florian Schneider die schrumpfende Einnahmenseite z.B. bei der Gewerbesteuer vor. Es wird einen Fehlbetrag von ca. 20 Millionen Euro erwartet. Dagegen sind verschiedene Ausgaben bereits festgelegt, wie die Abgabe von über 30 Millionen Euro an den Landkreis ind er Kreisumlage oder die Personalkosten von gut 10 Millionen Euro.

Daneben wurden verschiedene kleinere und größere Einsparungsmöglichkeiten präsentiert, darunter eine Streichung der Sanierungsausgaben für die Stethaimerschule von 600000 Euro. Dieser Betrag sollte allerdings eigentlich nach grüner Meinung für die dringende erforderliche Dachsanierung investiert werden, wie uns auf einer gemeinsamen Besichtigung mit der SPD-Fraktion klar geworden ist.

Der Sicherheitsbericht er Burghauser Polizei zeigte weitgehend rückläufige Fallzahlen.

Eine Verlagerung der Pestalozzi-Förderschule an die Kammerschule wird momentan diskutiert, auch um den Platzbedarf an der Stehaimer-Schule für die Offene Ganztages-Schule zu erreichen, weil hier ab 2025 ein gesetzlicher Anspruch darauf bestehen wird.

Bei der Durchführung von einer im Anschluss an die nichtöffentliche Präsentation des ISEK-Gutachtens angesetzten Radwege-Erkundungstour in vier koordinierten Fahrten, hat Maria Kapsner angesprochen, dass die genannte Schnelligkeit einer Ergebnispräsentation nicht sinnvoll sein kann. Nur in Abstimmung mit den Ergebnissen eines Verkehrsgutachtens sollten hier die möglichen Beschlüsse erfolgen. Grundsätzlich befürworten die Grünen in Burghausen natürlich die Verbesserung der Radwege. Allerdings sollte das mit Einbindung von Erkenntnissen aus dem ISEK-Prozess sowie den Verkehsrbetrachtungen durch externe Experten mit einer ausführlichen Diskussion der langfristigen Ziele erfolgen.

Stefan Angstl

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